Rechtsprechung
| AG Zeitz, 15.02.2024 - 4 C 171/23 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,6734) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
- JurPC
Wirksamkeit der automatischen Verlängerung eines online geschlossenen Partnervermittlungsvertrages
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 05.11.1998 - III ZR 226/97
Untersagung der Verwendung einer vorformulierten Laufzeitverlängerungsklausel in …
Auszug aus AG Zeitz, 15.02.2024 - 4 C 171/23
Bei Dienstverhältnissen, die ein besonderes Vertrauensverhältnis voraussetzen, soll die Freiheit der persönlichen Entschließung eines jeden Teils im weitesten Ausmaß gewahrt werden (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 1998, Az. III ZR 226/97, Rn. 19 - juris). - BGH, 08.10.2009 - III ZR 93/09
Anwendbarkeit von § 627 Abs. 1 , § 628 Abs. 1 S. 1, 3 BGB auf einen Vertrag mit …
Auszug aus AG Zeitz, 15.02.2024 - 4 C 171/23
Das Vertragsverhältnis berührt insoweit in besonderem Maße die Privat- und Intimsphäre des Kunden (so auch BGH, Urteil vom 8. Oktober 2009, Az. III ZR 93/09, Rn. 19 - juris). - BGH, 04.12.1996 - XII ZR 193/95
Formularmäßige Vereinbarung einer Verlängerungsklausel in den Allgemeinen …
- BGH, 02.05.2019 - IX ZR 11/18
Möglichkeit der Kündigung eines Steuerberatervertrages; Einordnung der Fertigung …
Auszug aus AG Zeitz, 15.02.2024 - 4 C 171/23
oder die den persönlichen Lebensbereich betreffen (vgl. BGH, Urteil vom 2. Mai 2019, Az. IX ZR 11/18, Rn. 13 - juris).